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19.01.2013

CDU übt sich in Selbstfindung

Markus Grübel, Thaddäus Kunzmann und Michael Hennrich berichteten über ihre Arbeit und ihre Pläne für das Wahljahr 2013. psa

Jahresgespräch der Kreis-Christdemokraten: Zukunftswerkstatt soll Diskussionskultur beleben

Von Philip Sandrock

Der CDU-Kreisverband Esslingen will sich neu erfinden, zumindest ein bisschen. Im Rahmen einer Zukunftswerkstatt eingerichtete Fachausschüsse sollen die Kompetenzen der Partei bündeln und auch Nichtmitgliedern die Möglichkeit geben mitzureden. Parteibasis und Bürger sollen Meinungsbildner und Impulsgeber der Partei sein.

OBERBOIHINGEN. Zur Jahrespressekonferenz hatte der CDU-Kreisverband Esslingen am Freitag nach Oberboihingen geladen. Der Kreisvorsitzende Thaddäus Kunzmann, Geschäftsführerin Yvonne Bauder, Kunzmanns Stellvertreter Thomas Auerbach, Schatzmeister Erwin Hees und Pressesprecher Thorwald Teuffel von Birkensee standen dabei der Presse Rede und Antwort. Mit von der Partie waren auch die Bundestagsabgeordneten der Wahlkreise Nürtingen, Michael Hennrich, und Esslingen, Markus Grübel.

„Wir konnten uns ein bisschen mit uns selbst beschäftigen“, sagte Thaddäus Kunzmann rückblickend auf 2012. Seine Partei habe sich mit der Zukunftswerkstatt neu aufgestellt. Es habe eine „enorm rege Beteiligung“ gegeben, lobte Thomas Auerbach die Veranstaltung, die schon im April stattfand. „Für uns im Kreisvorstand war es ein Impuls“, so Auerbach. Das Ergebnis der Zukunftswerkstatt: Im Kreisverband gibt es nun acht Fachausschüsse, die politische und administrative Themenfelder behandeln. „Mitglieder und interessierte Bürger sollen sich in die politische Arbeit einbringen“, sagte der stellvertretende Kreisvorsitzende.

„Die CDU war sehr stark fokussiert auf die Regierungsarbeit und die Mandatsträger“, sagte Kunzmann. Das habe sich in der Opposition geändert. Die Zeiten, in denen ein Amtsträger in der dunklen Limousine vorfährt, aufs Podium trete und den Parteimitgliedern die politische Wahrheit kundtue seien vorbei. Diese alte Schule wollen die Christdemokraten im Kreis überwinden. „Wir müssen unseren Sachverstand anders bekommen“, so Kunzmann. Dafür sei es wichtig, Fachleute aus Partei und Bürgerschaft zu gewinnen. Nach einer Phase der Resignation nach der verlorenen Landtagswahl trete nun wieder ein Mobilisierungseffekt ein. Noch einen Vorteil bringe die Zukunftswerkstatt, betonte Auerbach: „Die politische Arbeit wird niederschwelliger“. Statt ans Rednerpult auf der Bühne könne man nun „ebenerdig“ diskutieren. „Es ist lebendiger, als wir uns das vorgestellt haben.“

Im vergangenen Jahr beschäftigte sich der Kreisverband aber nicht nur mit der eigenen Zukunft. Dominierend sei das Thema Stuttgart 21 mit dem Filderdialog gewesen, dessen Ausgang Kunzmann kritisierte. Das Schwarzer-Peter-Spiel mit den Kosten müsse ein Ende haben. Wenn man die Bürger beteilige, müsse man das Beschlossene auch ernst nehmen, sonst sei „außer Spesen nichts gewesen“.

Für 2013 plane der Kreisverband zwei Schwerpunkt-Themen. Zum einen sollen die Frauen in den Fokus rücken. Sie seien auch innerhalb der CDU unterrepräsentiert. Aber es soll nicht nur um Personalfragen gehen, sondern auch um Familienpolitik: So wolle er sich für flexible Arbeitszeitmodelle für Frauen einsetzen. In Sachen Bildungspolitik wollen die Christdemokraten ebenfalls ihre Linie weiterverfolgen. Ein Erfolgreiches Schulmodell wie das baden-württembergische dürfe nicht zugunsten eines ideologischen Konzepts geopfert werden.

Die beiden Bundestagsabgeordneten Markus Grübel und Michael Hennrich berichteten ebenfalls über ihre Arbeit im vergangenen Jahr. Die Koalition sei besser als ihr Ruf, betonte Hennrich. Während er 2011 noch die Regierung kritisiert habe, sei es im vergangenen Jahr deutlich harmonischer mit dem Koalitionspartner zugegangen. Insbesondere in der Euro- und Staatsschuldenkrise habe man eine gute Figur gemacht. Aber auch in der Gesundheitspolitik habe man einen Paradigmenwechsel vollzogen, erstmals müsse man sich nicht mehr dem „Diktat der Kostendämpfung“ unterwerfen.

Für Grübel war es „fast das anstrengendste Jahr seit seinem Einzug in den Bundestag vor zehn Jahren. Er habe für seine Fraktion die Einführung des Betreuungsgelds koordiniert. Beide sehen das Land wirtschaftlich zwar gut dastehen, allerdings sei die Zukunft ungewiss. Dennoch habe man die niedrigste Jugendarbeitslosigkeit in ganz Europa, die geringste Zahl der Langzeitarbeitslosen und sogar einen Haushaltsüberschuss.

Auf die Wahl blickt Hennrich mit einem „gesunden Optimismus.“ Allerdings solle man sich von den guten Umfrageergebnissen nicht blenden lassen. „Sie sind eine schöne Momentaufnahme, aber die Wahl ist im September.“

 
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