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25.10.2011

Gemeinderat sagt Ja zu Stuttgart 21

ESSLINGEN: Resolution mit deutlicher Mehrheit verabschiedet - Grüne lehnen Appell als einseitig ab. Im zweiten Versuch hat es geklappt: Auf einer Sondersitzung hat sich der Esslinger Gemeinderat gestern mit breiter Mehrheit für das Bahnprojekt Stuttgart 21 ausgesprochen. Wie berichtet, hatten die Grünen die Resolution vergangene Woche durch einen Vertagungsantrag verhindert.

Von Kornelius Fritz

Die Abstimmung war eine klare Sache: SPD, CDU und Freie Wähler stimmten geschlossen für die Resolution, ebenso die beiden FDP-Stadträte und OB Jürgen Zieger. Ein Resolutionsentwurf der Grünen, der die Bürger lediglich dazu aufrief, sich an der Volksabstimmung am 27. November zu beteiligen, hatte keine Chance. „Der Gemeinderat der Stadt Esslingen stützt das Bahnprojekt Stuttgart 21, weil er vom Nutzen und den Chancen auch für die Stadt Esslingen als zentralem Teil der Region überzeugt ist“, heißt es in der nun beschlossenen Resolution. Aus verkehrlichen und ökologischen Gründen brauche man einen besseren Schienenverkehr in der Metropolregion Stuttgart: „Dies kann nur das Konzept Stuttgart 21 leisten.“ Das Bahnprojekt sorge für Verbesserungen im Regionalverkehr, eine bessere Anbindung der Filder und des Raums Nürtingen an Stuttgart und biete neue Chancen für eine Erweiterung des S-Bahn-Netzes bis Neuhausen und einen späteren Ringschluss nach Esslingen. Die Grünen sehen das bekanntermaßen anders und machten vor der Abstimmung noch einmal deutlich, dass sie in der Resolution eine einseitige Beeinflussung der Bürger sehen: „Dieser Appell ist weder sachlich noch objektiv“, meinte die Fraktionsvorsitzende Carmen Tittel. Sie kam zu dem Schluss: „Das ist keine Sternstunde dieses Rates.“

Zieger: „Grüne säen Spaltpilz“

OB Jürgen Zieger warf den Grünen vor, sie versuchten, „einen Spaltpilz in unserer Gesellschaft zu säen.“ Er verwies auf Stellungnahmen des Regierungspräsidiums und des Innenministeriums, wonach eine Positionierung des Gemeinderates für oder gegen Stuttgart 21 zulässig sei.

„Das ist Teil der Demokratie, wie wir sie verstehen“, meinte auch Dieter Deuschle von den Freien Wählern. Nach Ansicht von SPD-Fraktionschef Andreas Koch bringt Stuttgart 21 für Esslingen viele Vorteile, unter anderem kürzere Fahrzeiten nach Ludwigsburg oder zum Flughafen. Im Falle eines Scheiterns bestehe die Gefahr, dass die Bahn alte Pläne aus der Schublade ziehe, die eine aufgeständerte Bahntrasse zwischen Mettingen und Obertürkheim vorsahen. Vor einer solchen Alternative warnte auch CDU-Fraktionschef Gerhard Heubach „Für das Neckartal hieße das mehr Lärm und eine Verschandelung der Landschaft.“

 
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