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09.11.2011

Ohne S 21 Stillstand beim Ausbau des Schienenverkehrs

Herbstveranstaltung der Senioren-Union der CDU im Kreis Esslingen zum Thema Stuttgart 21 und Volksabstimmung

KÖNGEN (hk). Die Herbstveranstaltung der der Senioren-Union der CDU im Kreis Esslingen im Vereinslokal Fuchsgrube in Köngen stand ganz unter dem Motto „Stuttgart 21 und wie wird am 27. November gewählt“. Der Erste Vorsitzende der Senioren-Union K. H. Raff begrüßte die zahlreichen Zuhörer und den Referenten Sebastian Scheible, der anstelle des erkrankten Landtagsabgeordneten Dr. Dietrich Birk aus Göppingen, als dessen wissenschaftlicher Mitarbeiter, nochmals die Fakten zu dem Projekt Stuttgart 21 darlegte.

Bei der Volksabstimmung gehe es zunächst jedoch darum, dass es mit dem sogenannten Kündigungsgesetz dem Land Baden-Württemberg möglich gemacht werden soll, aus der Finanzierung von Stuttgart 21 auszusteigen. Wenn Stuttgart 21 allerdings nicht komme, so der Referent, seien die Folgen fatal: „Schadensersatz bis zu 1,5 Milliarden Euro, Steuermittel werden also zum Fenster hinausgeworfen. Jahrelanger Stillstand beim Ausbau des Schienenverkehrs, schwerer Schaden für den Wirtschaftsstandort der Region Stuttgart.“ Für alle, die zum Projekt Stuttgart 21 stünden, heiße dies also: „Stimmen Sie mit Nein zum Kündigungsgesetz“.

Bei der anschließenden Diskussion ging es auch nochmals um die Frage, welche Risiken mit dem Bau verbunden sind. Sebastian Scheible sagte dazu, dass bei einem solchen Projekt Risiken nie ganz auszuschließen seien, man könne jedoch davon ausgehen, dass nach heutigem Stand der Technik alles nur Mögliche getan werden müsse, um diese zu minimieren und auch den Kostenrahmen einzuhalten.

Da die Schnellbahntrasse Wendlingen–Ulm auf jeden Fall gebaut werde, so Scheible, seien viele Bürger wohl der Meinung, auch Stuttgart 21 sei schon gelaufen. Dem müsse man entgegenwirken und die Bürger auffordern, an der Wahl teilzunehmen, um ein eindeutiges Votum für das Bahnprojekt Stuttgart 21 zu erlangen, sagte der Referent. „Wir setzen auf Verlässlichkeit. Bürger und Unternehmen müssen sich auf bindende Verträge und Zusagen verlassen können.“ K. H. Raff bedankte sich bei Sebastian Scheible für den Vortrag und bei den Zuhörern für die rege Beteiligung.

 
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