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17.06.2011

Einladung zum Kommunalkongress der CDU-Landtagsfraktion

Die kommunale Selbstverwaltung in Baden-Württemberg weist eine lange und einzigartige Tradition auf, die in der Vergangenheit beständig gepflegt wurde: Sie steht für ein Höchstmaß an Freiheit und Eigenverantwortung mit dem notwendigen Maß an Regeln und Vorschriften. Hieraus entstand eine enge und konstruktive Partnerschaft von Land und Kommunen, die sich auf viele Gebiete erstreckt und die noch von Vertrauen, Verlässlichkeit und gegenseitigem Respekt geprägt ist.

Die Kommunen bilden von jeher das Fundament des subsidiären Aufbaus unseresStaatswesens. Es gilt das vom früheren Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Stuttgart Manfred Rommel Gesagte: „Aufder kommunalen Ebene sind die Verhältnisse besonders günstig für die Wahrnehmung von Tatsachen.“Die zurückliegende Landtagswahl hat nun zu einer spürbaren Veränderung der politischen Landschaft geführt. Erstmals in der Geschichte des Landes Baden-Württemberg musste die CDU-Landtagsfraktion die Rolle der Oppositionsführung annehmen. Auch dies ist ein Wählerauftrag, den es im Parlament auszufüllen gilt. Die neue Grün-Rote Landesregierung hat mehrere Vorhaben in politischen Themenfelder angekündigt, die auch für die Kommunen von wesentlicher Bedeutung sein werden. Diese Vorhaben will die CDU-Landtagsfraktiongemeinsam mit den kommunalen Mandatsträgern erörtern und für die parlamentarische Arbeit zu einer gemeinsamen Position finden.

Der erste Kommunalkongress am 7. Juli 2011 beginnt um 17.30 Uhr im Plenarsaal des Landtags. Er soll Gelegenheit zur allgemeinen Aussprache,gegenseitigem Austausch und anregenden Gesprächen bieten.

Details - auch zur Anmeldung - entnehmen Sie bitte dem Faltblatt.

 
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